Neuigkeiten
24.09.2020, 18:18 Uhr | F.d.R. F. Wagner, Pressereferent der CDU Merzig
Kauflandampel: CDU Merzig fordert zeitnahe Maßnahmen nach dem "Vor-Ort-Termin“
-CDU Merzig appelliert auch für eine Versachlichung in dieser Diskussion und die Hetzkampagne gegen Marcus Hoffeld zu beenden -

Nach dem tragischen Verkehrsunfall am vergangenen Dienstag im Kreuzungsbereich "Kaufland" sind die Vertreter der CDU immer noch sehr betroffen und das Mitgefühl gilt allen Unfallbeteiligten.  "Unabhängig von den genauen Umständen des Unfalls, die noch ermittelt werden, müssen die erkennbaren Auffälligkeiten unverzüglich beseitigt werden. Vorschläge sind hierzu in dem Vor-Ort-Termin am vergangenen Montag bereits erarbeitet worden", sagte der CDU- Stadtverbandsvorsitzende Jürgen Auweiler und erwartet von den zuständigen Verkehrsbehörden eine zeitnahe Umsetzung. 
Unter anderem  nennt der Christdemokrat die Abbiegesituation - insbesondere bei größeren Fahrzeugen - von der Lothringer Straße in die Rieffstraße. Regelmäßig werden dort die Spuren anderer Verkehrsteilnehmer genutzt. "Wir fragen uns dort schon, ob bei der Planung und Durchführung des Umbaus alle Verkehrsteilnehmer angemessen berücksichtigt wurden. Eine regelkonforme Umsetzung zweifeln wir zurzeit noch nicht an, allerdings kann diese Situation auch nicht einfach folgenlos hingenommen werden.“  Aus Sicht der Christdemokraten müssen Verbesserungen am betroffenen Verkehrsknotenpunkt kurzfristig umgesetzt werden. „Wo es die verbesserte Sicherheit von Verkehrsteilnehmern erforderlich macht, muss man mit den Vorschriften doch angemessen umgehen können, um schnelle unbürokratische Lösungen zu finden.", sagt Jürgen Auweiler. 

Der Merziger Landtagsabgeordnete Frank Wagner ergänzt: “Dieser Vor-Ort-Termin war ein wichtiger Schritt, der aber nur ein Anfang sein kann. Es wurde ein Protokoll dieser Begehung erstellt, das bereits konkrete Schritte enthält. Hier ist nun das Landesamt für Straßenbau (LfS) gefordert, die weiteren Abläufe zu koordinieren und umzusetzen."


Alexander Boos geht mit dem Landesbetrieb hart ins Gericht. "Wenn man als Land solch eine Kreuzung jahrelang plant, Beteiligungsverfahren und die Prüfungen durchführt, der Stadt die Pistole auf die Brust setzt um die Maßnahme durchzuführen, dann muss jetzt auch kurzfristig nachgebessert werden.“ Nicht nur als Stadtratsmitglied, sondern auch als langjähriges Mitglied des Merziger Ortsrates, hat sich Alexander Boos jahrelang für die Verbesserung des innerstädtisches Verkehr eingesetzt. Die CDU hatte alles versucht, den Kreisel zu erhalten. Hier wollen wir auch nochmals in Erinnerung rufen, dass es Bürgermeister Marcus Hoffeld war, der kurz nach seiner Amtseinführung einen weiteren Versuch zum Erhalt des Kreisels gestartet hat. Die Planer und der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) haben aber in der Vergangenheit sehr deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie dieses nicht mittragen. So habe man auch schweren Herzen dem Gesamtkonzept des LfS zugestimmt, stellt Alexander Boos klar. 


Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Merziger Stadtrat Jürgen Auweiler möchte die Gelegenheit auch nutzen, einen weiteren Punkt in der Diskussion um den Umbau des Kreisels einzubringen. "Marcus Hoffeld hat wie oben dargestellt seit Jahren versucht, die Verkehrssituation in Merzig zu verbessern und den Kreisel zu erhalten. Darüber hatten die Medien auch transparent berichtet und darüber wurde auch im Stadtrat beraten. Was seit Tagen in den sozialen Medien wie beispielsweise Facebook geschieht, finde ich allerdings unwürdig. Eine regelrechte Hetzkampange wird von einigen Personen bzw. Gruppen gegen Bürgermeister Marcus Hoffeld betrieben. Obwohl Marcus Hoffeld noch nicht mal den zuständigen und verantwortlichen Verkehrsbehörden vorsteht, wird er hier verantwortlich gemacht.“
Frank Wagner ergänzt: "Ich bin durch meine Funktion viel im Kreis und Land unterwegs. Eine solche unsachliche und politisch motivierte Hetzkampagne gegen einen engagierten Bürgermeister habe ich noch nie erlebt. Ich habe den Eindruck, dass man den tragischen Unfall, der allen unendlich leid tut, nun politisch ausschlachten möchte. Ich finde dieses Verhalten unwürdig und appelliere an die Akteure zur Sachlichkeit zurückzukehren!".

 

Auch Alexander Boos sieht sich zusehends mit Anfeindungen konfrontiert, welche eine sachlich Diskussion und eine Verbesserung der Verkehrssituation vor Ort nicht dienlich sind: "Obwohl die genauen Unglücksursachen noch nicht feststehen, konzentrieren sich einige Personen nicht auf Lösungen, sondern nur auf Krawall. Hiermit wird das Ziel aller verfehlt, weitere Verbesserungen in unserer Stadt zu erreichen!"  Die CDU appelliert, die Hetzkampagnen jeglicher Art zu beenden und fordert die beteiligten Verkehrsbehörden auf, die notwendigen Maßnahmen schnellstmöglich umzusetzen.

Abschließend möchte die CDU Merzig den weiteren Spekulationen Einhalt gebieten und fordert daher den Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) zu einer öffentlichen Stellungnahme auf. Transparenz und die Kommunikation der weiteren Schritte bzw. möglicher Maßnahmen sind für die gesamte Bevölkerung sehr wichtig.

CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Annegret Kramp-Karrenbauer Angela Merkel bei Facebook Annegret Kramp-Karrenbauer bei Facebook
© CDU Stadtverband Merzig  | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.05 sec. | 123958 Besucher